• Sie befinden sich hier:
  • Startseite //
  • Aktuelles //
  • Aufsatz von Wiss. Mit. Dominik Ortwald in der DStR erschienen


Kann ein elektronischer Steuerbescheid per unverschlüsselter E-Mail wirksam bekanntgegeben werden?

In der aktuellen DStR 2017, 477 hat unser Wiss. Mit. Dominik Ortwald einen Aufsatz mit dem Titel "Elektronischer Steuerbescheid per einfacher E-Mail?" veröffentlicht. Er setzt sich darin mit dem Urteil des FG Köln vom 16.09.2015 (Az. 2 K 2040/12) auseinander, in dem das entscheidende Gericht die wirksame Bekanntgabe eines unverschlüsselt per E-Mail übersendeten Steuerbescheides angenommen hat. Seine These ist, dass § 87a Abs. 1 S. 3 AO entgegen der überwiegenden Auffassung in Literatur und Rechtsprechung nicht funktionslos bleibe, sondern im Rahmen der Auslegung, ob eine Zugangseröffnung zur elektronischen Kommunikation von Seiten des Bürgers vorliegt, Beachtung finden müsse. Soweit die Zugangseröffnung unter der - gesetzlich über § 87a Abs. 1 S. 3 AO grundsätzlich anzunehmenden - Bedingung der Verschlüsselung stehe, könne ein unverschlüsselter Steuerbescheid per E-Mail nicht wirksam bekanntgegeben werden.

Der Aufsatz kann über das Portal beck-online.de (aus dem Uninetzwerk erreichbar) bezogen werden.